ISOS: Feigenblatt für Baublockade

Die zunehmende Direktanwendung von ISOS droht (Wohn-)Bauprojekte um Jahre zu verzögern. Gesetzesanpassungen sind dringend nötig.

Das Bundesinventar für schützenswerte Ortsbilder der Schweiz (ISOS) verhindert immer öfter das Bauen. In den schweizweit rund 1200 ISOS-Gebieten ist besondere Rücksicht auf bauliche Zeitzeugen gefordert und eine sorgfältige Güterabwägung nötig. Was als sinnvolles Instrument zum Schutz von Kulturgütern gedacht war, verkommt jedoch zum Einfallstor für Rekurse. Grund: eine strengere Gerichtspraxis, die zunehmend die Direktanwendung von ISOS verlangt.

Direktanwendung als Rekursgrundlage

Liegt ein Bauprojekt im ISOS-Perimeter und ist gleichzeitig eine weitere Bundesaufgabe betroffen (z.B. Gewässerschutz, Bau von PV-Anlagen etc.) kommt bei erheblichen Veränderungen die ISOS-Direktanwendung zum Zuge. ISOS kann dabei sogar Vorgaben des Richtplans, der Bau- und Zonenordnung oder Gestaltungspläne übersteuern. Und dies selbst dann, wenn Bundesaufgaben das Ortsbild gar nicht tangieren. Gewiefte Baujuristen nutzen die aktuelle Situation immer häufiger, um gegen Bauprojekte in ISOS-Gebieten vorzugehen. In der Folge werden Bauvorhaben nach jahrelanger sorgfältiger Planung und Interessensabwägung zurückgewiesen.

Die verschärfte Gerichtspraxis bringt Rechtsunsicherheit, verzögert und verhindert den Wohnungsbau und die Innenverdichtung. Der SBV setzt sich deshalb unter anderem am «Runden Tisch ISOS» des Bundes dafür ein, dass die Gesetze so angepasst werden, dass die Anwendung der ISOS-Gebiete wieder ihrem ursprünglichen Zweck zugeführt werden. Gleichzeitig sollen die ISOS-Gebiete bzw. die Baudenkmäler schweizweit wieder mindestens auf den Stand aus dem Jahr 2016 reduziert werden.

Autorin: Romana Heuberger