Leistungsmaschine Strasse

Innerhalb von acht Jahren hat sich der Stau auf nahezu 50 000 Stunden verdoppelt. Die Hauptursache liegt in der Überlastung. Die Staustunden haben auf fast allen Nationalstrassen zugenommen. Die A1, A2 und A3 haben schon vor Corona die meisten Staustunden verzeichnet, auf diesen drei Routen hat die Belastung abermals stark zugelegt.

Aber auch auf vielen anderen Strecken wie der A4 (Thayngen - Altdorf), A13 (St. Margrethen - Ascona) oder A20 (Murten - Col des Roches) sind die Kapazitätsgrenzen immer öfters erreicht. Dies unterstreicht den Handlungsbedarf, die bestehenden Nationalstrassen STEP 2030 zu ergänzen.

Der motorisierte Individualverkehr (Personenwagen, Motorräder usw.) finanziert seine eigenen Kosten zu 87% selbst. Der öffentliche Strassenverkehr (Tram, Bus, etc.) hingegen kommt nur für 44% seiner Kosten selbst auf. Jeder zweite Franken fliesst ihm als Subvention zu.

Das Corona-Jahr 2020 war eine Ausnahme als die Eigenfinanzierung des öffentlichen Strassenverkehrs (Autobusse, Trolleybusse und Trams) auf 34% gesunken ist. Vermutlich hat er sich anschliessend wieder erholt, jüngere Daten liegen aber derzeit nicht vor. Der Fall zeigt aber die finanzielle Abhängigkeit des öffentlichen Strassenverkehrs von Steuermitteln auf.

Der motorisierte Individualverkehr kennt hingegen eine solche Verwundbarkeit nicht. In den Jahren, in denen seine Kosten gestiegen sind, haben die Verursacher ihre Beiträge proportional erhöht.

Mit dem Einverständnis des Volks hat der Bund drei Fonds eingerichtet, um die Verkehrsinfrastruktur zu betreiben und auszubauen. Mit den Fonds sind der BIF für die Schiene, der NAF für die Strasse und die «Spezialfinanzierung Strassenverkehr» für Schiene, Strasse und Weiteres gemeint.

Im Jahr 2023 fliessen der Schiene direkt 1.2 Mrd. Franken aus allgemeinen Steuermitteln zu und 4.5 Mrd. Franken aus Steuern indirekt über den BIF. Der motorisierte Individualverkehr steuert eine weitere Milliarde Franken an den BIF und damit zum Schienenverkehr bei.

Die «Spezialfinanzierung Strassenverkehr» wird rein aus Geldern des motorisierten Individualverkehrs gespiesen. Davon wiederum gehen 365 Mio. Franken an die Schiene, nämlich 262 Mio. Franken indirekt über den BIF und 103 Mio. Franken direkt. Ferner wendet dieser Fonds 376 Mio. Franken für Umweltschutz u.ä. (40%) sowie Verwaltungsaufwand (60%) auf. Trotz seines Namens gehen die Gelder aus der «Spezialfinanzierung Strassenverkehr» zu einem erheblichen Teil an den Schienenverkehr und an den Bereich Umwelt. Die Strasse finanziert teilweise die Schiene.

Man sollte ausserdem die Proportionen berücksichtigen: in Unterhalt und Ausbau der Schiene fliessen 6 Mrd. Franken im Jahr 2023, in die Strasse nur fast halb so viel (3.4 Mrd. Franken). Mit «Strasse» sind hier nicht nur die Nationalstrassen, sondern auch Hauptstrassen und Agglomerationsverkehr gemeint. Dementsprechend fliessen in den Bau und Unterhalt von Strassen vergleichsweise wenig Geld, und der motorisierte Individualverkehr kommt ohnehin praktisch selbst für die gesamten Kosten auf.

1990 waren in der Schweiz 3 Mio. Personenwagen zugelassen, 2008 waren es 4 Mio. Die CO2-Emissionen des gesamten Verkehrssektors sind in diesem Zeitraum ebenfalls gestiegen. Aber seitdem hat eine Trendumkehr stattgefunden. Betrugen die Emissionen 2008 noch 16.7 Mio. Tonnen CO2, so waren 2022 noch 13.7 Mio. (-18%) – und dies obwohl zusätzliche 0.7 Mio. Personenwagen zugelassen wurden.

Die Personenwagen wurden mit der Zeit umweltfreundlicher, Abgasfilter oder Elektroantriebe reduzieren die Umweltbelastung. Der Verkehr ist also auf dem richtigen Weg, er senkt den CO2-Ausstoss auch ohne Verbote oder künstliche Einschränkungen für den motorisierten Individualverkehr. Ein Ausbau der Nationalstrassen würde zudem jenes CO2 verhindern, das die Wagen während Staus ausblasen.