Mobility Pricing: Für und nicht gegen die Bevölkerung

Die repräsentative Studie bei der Schweizer Bevölkerung, die der SBV im Tour d’horizon durchgeführt hat, hat ergeben, dass der Individualverkehr für die Mobilität von Herr und Frau Schweizer am wichtigsten bleibt. Dementsprechend muss dder Ausbau, der Unterhalt und dieFinanzierung der Infrastruktur sichergestellt werden. Das Bundesamt für Strassen Astra hat beim Mobility Pricing eine einseitige Sichtweise, wie der SBV bemängelt.
 

Immer mehr Autofahrerinnen und -fahrer haben «kein Benzin im Blut», sondern setzen auf Alternativen zum Verbrennungsmotor. Das hat Konsequenzen für die Realisierung der Infrastrukturen, basiert doch der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF auf Abgaben der Verbrennungsmotorfahrzeuge. Eine Umkehr des Trends ist nicht zu erwarten. Die Sicherstellung der Finanzbarkeit der Verkehrsinfrastrukturen ist darum eine zurzeit aktuelle Herausforderung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA). Gleichzeitig steigen die Staustunden des individualverkehrs unabhängig von seinem Antriebssystem stetig an.. n der im Tour d’horizon durchgeführten für die Schweizer Bevölkerung repräsentativen Umfrage zeigte sich klar eine Präferenz für das eigene Auto.

Falsche Weg
2021 hat der Bund eine Vernehmlassung zu Pilotversuchen zu Mobility Pricing gestartet. Diese sind so aufgesetzt, dass das Potenzial dieses Ansatzes verfehlt und aus Chancen für eine zukunftsfähige Infrastruktur eine diskriminierende Verteuerung des Strassenverkehrs wird. Es zeichnet sich ab, dass die Pilotprojekte auf ein Road Pricing hinauslaufen, also eine Lenkung des Verkehrs via das Portemonnaie. Damit gerät die Finanzierung des NAF in den Hintergrund, was für den SBV nicht akzeptabel ist. Dieser von links-grünen Politikern portierte Ansatz führt ein eigentlich mehrheitsfähiges Modell in einen ideologischen Grabenkampf zwischen Auto und ÖV, was völlig an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeischiesst und in einer politischen Sackgasse mündet.

Zahlen, was man braucht
Mobility-Pricing kann ein gutes und zukunftsfähiges Modell sein, wenn es verkehrträger- und kostenneutral die dringend notwendigen Investitionen in eine moderne und zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur sicherstellt. Der SBV präferiert eine umfassendere Lösung, und zwar ein effektives Mobility Pricing im Sinne von «Pay as you use» über alle Verkehrsträger. Weiter fordert er, die Finanzierung des NAF nicht ausser Acht zu lassen. Dabei sei insbesondere zu überprüfen, wie sich die Elektromobilität entwickeln wird. Ein solche Konzept orientiert sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung und diskriminiert nicht einzelne Verkehrsmittel und mit diesen ganze Bevölkerungsgruppen. Ein solches Konzept ohne ideologische Scheuklappen hat die Chance politisch mehrheitsfähig zu sein.

SBV wird aktiv
In diesem Jahr findet die Vernehmlassung zum Gesetz über Pilotprojekte des Mobility Pricing statt. Vorgesehen sind solche Projekte in rund zwölf Regionen und Städten der Schweiz. Nach der Genehmigung des Gesetzes starten die Pilotprojekte ab 2024.

Der SBV setzt sich dafür ein, dass es nicht zu einem Road Pricing und zu Einschränkungen für den Individualverkehr kommt, sondern zu einem Mobility Pricing für alle Verkehrsträger.
 
Die Auswertungen aus der Umfrage, die im Tour d’horizon durchgeführt wurde, finden Sie hier.